Kategorie: Bundestag

Zum Auftakt der Fahrt stand ein Besuch im Futurium – dem „Haus der Zukünfte“ – auf dem Programm. Dort beschäftigten sich die Teilnehmenden mit Fragen rund um gesellschaftliche Entwicklungen, Wissenschaft und technologische Innovationen. Anschließend folgte eine Führung durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, die ehemalige zentrale Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit der DDR. Die Teilnehmenden erhielten dabei eindrucksvolle Einblicke in die Geschichte politischer Verfolgung und die Bedeutung von Freiheit und Demokratie.

Am zweiten Tag standen politische Fachgespräche im Mittelpunkt. Die Gruppe besuchte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und informierte sich über aktuelle Themen der internationalen Zusammenarbeit. Im Anschluss gab es ein Gespräch mit dem Umweltbundesamt zu umweltpolitischen Fragestellungen und der Arbeit der Behörde. Ergänzt wurde das Programm durch den Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Europas sowie eine politische Stadtrundfahrt durch Berlin, bei der wichtige Orte der Bundespolitik und deutschen Geschichte näher betrachtet wurden.

Den Abschluss der Informationsfahrt bildete der Besuch des Deutschen Bundestages. Neben einer Besichtigung des Plenarsaals und einem Vortrag über die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments stand auch ein Besuch der Reichstagskuppel an.

„Politische Bildung lebt davon, dass Menschen Politik nicht nur aus der Ferne verfolgen, sondern Orte kennenlernen, an denen Entscheidungen getroffen und Geschichte geschrieben wurde. Solche Fahrten ermöglichen wertvolle Einblicke in unsere Demokratie und stärken das Verständnis für politische Zusammenhänge“, erklärt Lars Klingbeil.

Diese können innerhalb eines einwöchigen Workshops vom 1. bis 7. November hinter die Kulissen des politischen Berlins schauen und selbst tätig werden. Teilnehmen können interessierte Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Deutschland ob allein oder als Gruppe.

„Der Jugendmedienworkshop ermöglicht es jungen Menschen sich mit Politik und Journalismus auseinanderzusetzen und spannende Einblicke zu erhalten, sowie eigene Ideen und Perspektiven einzubringen. Krisen prägen unseren Alltag und die Auseinandersetzung mit ihnen ist wichtiger denn je. Dazu rufe Ich junge Menschen aus meinem Wahlkreis auf, sich zu bewerben und journalistische Arbeit in Berlin zu erleben.“ so Klingbeil.

Der Workshop unter der Schirmfrauschaft von Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb handelt in diesem Jahr um Auswirkungen von Krisen, welche Rolle Medien dabei spielen und welche Ideen und Lösungen es dazu gibt. Dazu werden die Teilnehmenden Abgeordnete und Fachleute zum Workshop Thema antreffen, Redaktionen besuchen und eigene journalistische Beiträge erstellen, welche in Form von Artikeln, Podcasts, Videos oder Social Media Formaten entstehen.

Interessierte können sich vom 7. Juli bis zum 5. August 2026 unter der Internetadresse hier bewerben. Eine unabhängige Jury sichtet die Bewerbungsbeiträge und im September sowie Oktober finden Vorbereitungstreffen statt. Der Workshop ist kostenlos und Verpflegung, Reisekosten und Übernachtung werden übernommen.

“Die Tour der Ideen gehört für mich im Sommer einfach dazu. Es bietet Gelegenheiten für persönliche Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürger, bei denen ich aus erster Hand erfahre, was unsere Region umtreibt”, so Klingbeil.

Über öffentliche Termine informiert Lars Klingbeil auf seiner Webseite des Abgeordneten, in der Presse und bei Facebook.

Bei Gesprächen mit Polizei, Feuerwehr, Deutschem Roten Kreuz, Sicherheitsdiensten und weiteren Helferinnen und Helfern informierte sich Klingbeil über die Abläufe hinter den Kulissen eines der größten Musikfestivals Deutschlands. Dabei standen insbesondere die Arbeit der verschiedenen Organisationen sowie die Vorbereitung auf mögliche Notfälle im Mittelpunkt.

“Dass eine Veranstaltung dieser Größenordnung sicher stattfinden kann, ist vor allem den Einsatzkräften und den zahlreichen Ehrenamtlichen zu verdanken. Sie sorgen außerhalb des Rampenlichts für die Sicherheit und das Wohlergehen aller Besucherinnen und Besucher”, so Klingbeil, der sich vor Ort bei den Einsatzkräften bedankte.

“Es ist eine schöne Wertschätzung, wenn sich der Vizekanzler die Zeit nimmt, um uns als Polizei und auch den anderen Behörden und Organisationen, die auf dem Festival für die Sicherheit sorgen, für die Arbeit zu danken”, so der Pressesprecher der Polizeiinspektion Rotenburg, Tobias Koch zu Klingbeils Besuch auf dem Hurricane Festival.

“Die Städtebauförderung ist ein wichtiges Instrument, um Ortskerne lebendig zu halten, öffentliche Räume aufzuwerten und die Lebensqualität vor Ort zu stärken. Die Gelder unterstützen Städte und Gemeinden dabei, sich den aktuellen Herausforderungen anzupassen und lebenswerte, zukunftsfähige Strukturen zu schaffen. Deshalb freue ich mich sehr, dass der Landkreis Rotenburg erneut von der Städtebauförderung profitiert”, erklärt Klingbeil.

Im Programm “Lebendige Zentren” erhält die Stadt Rotenburg für die Weiterentwicklung von Innenstadt und Niederungen 1.640.000 Euro. Weitere 1.400.000 Euro fließen in die Entwicklung des Ortskerns von Sittensen. Darüber hinaus wird Rotenburg im Programm “Sozialer Zusammenhalt” mit 700.000 Euro für Maßnahmen im Wohngebiet auf dem Loh unterstützt.

“Dass diese Gelder fließen können, ist eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Land. Mit einem gesamten Fördervolumen von insgesamt rund 185 Millionen Euro landesweit konnte das Vorjahresniveau deutlich übertroffen werden. Dies eröffnet zusätzlichen Handlungsspielraum bei der Unterstützung kommunaler Entwicklungsvorhaben. Ich danke auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, ohne den das nicht möglich gewesen wäre,” so Dörte Liebetruth.

Die Städtebauförderung zählt zu den wichtigsten Instrumenten der Stadtentwicklung in Deutschland. Sie unterstützt Kommunen dabei, Stadt- und Ortskerne zu stärken, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern und öffentliche Räume zukunftsfähig zu gestalten.

Insgesamt erhält Niedersachsen rund 9,4 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes. Rund die Hälfte davon – etwa 4,7 Milliarden Euro – sollen direkt an die Kommunen weitergegeben werden. Für den Landkreis Rotenburg bedeutet das konkret: Der Landkreis selbst sowie die Städte und Gemeinden vor Ort erhalten zusammen mehr als 72 Millionen Euro für Investitionen.
Auf den Landkreis Rotenburg entfallen dabei rund 50,9 Millionen Euro. Weitere Mittel gehen direkt an die Kommunen, unter anderem nach Rotenburg (Wümme) (rund 6,2 Millionen Euro), Sottrum (rund 5 Millionen Euro), Scheeßel (rund 4,4 Millionen Euro), Fintel (rund 3,7 Millionen Euro) und Bothel (rund 2,9 Millionen Euro).

Lars Klingbeil, der als Bundesfinanzminister das Sondervermögen maßgeblich mit auf den Weg gebracht hat, betont die Bedeutung der Investitionen für die Region: “Wir investieren jetzt so stark wie noch nie zuvor in die Stärke und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Mir ist wichtig, dass die Mittel dort ankommen, wo die Menschen ganz konkret Verbesserungen merken – in den Städten und Gemeinden vor Ort. Deshalb freut es mich sehr, dass der Landkreis Rotenburg massiv vom Sondervermögen profitiert.”

Dörte Liebetruth erklärt: “In vielen Kommunen sind dringend Investitionen in die kommunale Infrastruktur erforderlich. Mit den Investitionsmitteln des Bundes werden diese Investitionen nun erleichtert. Die Fördermittel können für Investitionsmaßnahmen eingesetzt werden, die seit dem 1. Januar 2025 begonnen wurden und bis Ende 2042 fertiggestellt werden. Damit haben die Kommunen Planungssicherheit”, erklärt die Landtagsabgeordnete.
Das Verfahren soll vollständig digital und möglichst unbürokratisch abgewickelt werden. Förderfähig sind Investitionen, die seit dem 1. Januar 2025 begonnen wurden und bis Ende 2042 abgeschlossen werden.

Entlastung für alle

„In den letzten Jahren haben die steigenden Energiepreise viele Menschen und Unternehmen sehr belastet. Mit dem Haushalt gehen wir das gezielt an und sorgen für Entlastung“, erklärt Lars Klingbeil. Ab Januar 2026 fällt die Gasspeicherumlage weg und der Bund übernimmt einen großen Teil der Netzentgelte, erklärt der heimische Abgeordnete. Beides kommt allen Verbraucherinnen und Verbrauchern zugute: Strom und Gas werden dadurch spürbar günstiger. Zusätzlich wird die Stromsteuer ab 2026 dauerhaft gesenkt. Diese Maßnahme entlastet vor allem produzierende Unternehmen sowie die Land- und Forstwirtschaft.

Starker Bevölkerungsschutz: THW kann 200 Baumaßnahmen starten

Ein Schwerpunkt des Haushalts ist zudem die Stärkung des Technischen Hilfswerks. Das THW kann ab dem kommenden Jahr bundesweit 200 Baumaßnahmen anstoßen, um seine Standorte zu modernisieren und auszubauen. Dafür stehen insgesamt 2,83 Milliarden Euro zur Verfügung. Für Klingbeil ist das ein klares Signal der Anerkennung für die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen: „Gerade bei uns im Wahlkreis zeigt das THW immer wieder, wie unverzichtbar es für den Bevölkerungsschutz ist. Mit den zusätzlichen Mitteln schaffen wir die Grundlage dafür, dass die Helferinnen und Helfer ihre Aufgaben auch künftig gut erfüllen können. In Berlin habe ich mich immer für das THW stark gemacht. Mit Erfolg: In Honerdingen entsteht ab 2026 der Neubau und das THW in Rotenburg hat eine neue Ausstattung erhalten.“

50 Millionen Euro für Drohnenabwehr der Bundespolizei

Auch die Sicherheitsbehörden werden weiter gestärkt. Um moderne Bedrohungen wirksam abzuwehren, stellt der Bund der Bundespolizei im kommenden Jahr 50 Millionen Euro für den Ausbau der Drohnenabwehr zur Verfügung. Damit werden sowohl Abwehrsysteme an Verkehrsflughäfen ausgebaut als auch operative Einheiten mit moderner Technik ausgestattet. „Die Sicherheitslage verändert sich. Wir müssen unsere Behörden befähigen, auf neue Herausforderungen zu reagieren. Das ist nicht nur eine Frage moderner Technik, sondern eine Frage der Sicherheit für unser Land“, so Klingbeil, der darin auch die Bundespolizei in Walsrode gestärkt sieht.

Starke Bundeswehr und Ausbau der Freiwilligendienste

Ein weiterer Schwerpunkt des Haushalts 2026 liegt auf der Stärkung der Bundeswehr und des freiwilligen Engagements. „Um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sicherzustellen, stellen wir die erforderlichen Mittel bereit: 108 Milliarden Euro im kommenden Jahr“, betont Klingbeil. Nach der Einigung auf den neuen Wehrdienst sei es zudem gelungen, die Freiwilligendienste deutlich auszubauen. 15.000 zusätzliche Stellen bedeuten 50 Millionen Euro mehr im Jahr 2026 sowie 80 Millionen Euro jährlich in den Folgejahren. „Das ist ein starkes Signal an junge Menschen, die sich im sozialen, ökologischen und kulturellen Bereich, im Sport, in der Integration sowie im Zivil- und Katastrophenschutz für das Allgemeinwohl engagieren“, macht Klingbeil deutlich.

Ehrenamtspauschale steigt

Zur Stärkung des freiwilligen Engagements wird die Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale angehoben: auf 3.300 Euro (zuvor 3.000 Euro) bzw. 960 Euro (zuvor 840 Euro). Damit werden Ehrenamtliche gezielt entlasten und gleichzeitig sorgen die höheren Freibeträge für Bürokratieabbau, erklärt der Bundestagsabgeordnete.

Kultur stärken

Für das Programm „KulturInvest“, das bundesweit Kulturbauten unterstützt, stehen im kommenden Jahr 120 Millionen Euro zusätzlich bereit. Das Denkmalschutz-Sonderprogramm wächst auf 50 Millionen Euro an und ermöglicht damit die Erhaltung zahlreicher historischer Gebäude und Anlagen. „Kulturelle Orte sind mehr als Gebäude. Sie sind Orte des Zusammenhalts und der Identität, vor allem in ländlichen Regionen wie bei uns“, sagt Klingbeil. Beide Programme konnten in den vergangenen Jahren im Heidekreis und in Rotenburg schon genutzt werden. Klingbeil hofft auch bei den neuen Förderrufen auf Anträge aus der Region.

Pendlerpauschale

Ab dem 1. Januar gilt die Pendlerpauschale von 38 Cent pro Kilometer einheitlich ab dem ersten Kilometer, unabhängig davon, ob die Strecke mit dem Auto, öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Fahrrad zurückgelegt wird. Das stärke gerade Menschen im ländlichen Raum, so Klingbeil. Bisher konnten bis Kilometer 20 nur 30 Cent pro Kilometer steuerlich geltend gemacht werden. Mit der Reform können viele Beschäftigte künftig mehr absetzen. Zugleich wird die Berechnung spürbar vereinfacht.

Insgesamt umfasst der Bundeshaushalt 2026 Ausgaben von 524,5 Milliarden Euro. Mit insgesamt 118,2 Milliarden Euro erreichen die Investitionen im Bundeshaushalt einen historischen Höchststand. Die Investitionsquote im Kernhaushalt liegt damit bei 10,5 Prozent, so der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. „Als Finanzminister trage ich Verantwortung dafür, dass wir diese Aufgaben solide finanzieren“, so Klingbeil abschließend. „Der Haushalt 2026 zeigt: Der Staat bleibt verlässlich und er steht an der Seite der Menschen, gerade in herausfordernden Zeiten.“

„Mir ist es wichtig, vor Ort zu sein und mit den Menschen direkt zu sprechen: Ohne Filter und ohne Distanz. Politik lebt vom Austausch, vom Zuhören und davon, Probleme gemeinsam anzugehen,“ so Lars Klingbeil im Vorfeld der Veranstaltung.

Die Gäste erwartet eine offene Diskussion zu bundespolitischen Fragen ebenso wie zu Themen, die den Landkreis und die Region betreffen. Lars Klingbeil möchte erfahren, was die Menschen bewegt, und Raum geben für Fragen, Kritik, Anregungen und Ideen. „Alle Themen können angesprochen werden“, betont der Munsteraner.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Das Büro von Lars Klingbeil weist jedoch darauf hin, dass die Plätze zur Veranstaltung begrenzt sind und eine Anmeldung per E-Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de zwingend nötig ist.

Lars Klingbeil freut sich auf den persönlichen Austausch in Sottrum
(Adresse: Brettmannhaus, Mühlenstraße 26, 27367 Sottrum).

Lars Klingbeil betont die Bedeutung des Wettbewerbs: “Demokratie lebt davon, dass Menschen nicht wegsehen, sondern sich einmischen. Ich weiß aus der Arbeit mit vielen Schülerinnen und Schülern, dass sie viele wertvolle Ideen haben. Mit dem Otto-Wels-Preis wollen wir als SPD-Fraktion die Ideen junger Menschen sichtbar machen und sie darin stärken, in ihrem Umfeld etwas zu bewegen.” Gesucht werden Projekte, die zeigen, wie junge Menschen heute Gerechtigkeit und demokratisches Miteinander gestalten – ob in der Schule, im Verein, im Netz oder im eigenen Ort. Die Ideen können vielfältig sein, von Podcasts, Filmen oder Social-Media-Beiträgen über Kunstaktionen und Workshops bis hin zu Initiativen für mehr Fairness, Klimaschutz oder gesellschaftlichem Zusammenhalt. Wichtig ist, dass die Projekte etwas anstoßen, Menschen zusammenbringen oder neue Wege des Miteinanders eröffnen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner erhalten jeweils 1.500 Euro zur Umsetzung ihrer Idee sowie eine Patin oder einen Paten aus dem Deutschen Bundestag, die oder der das Projekt begleitet. Zusätzlich werden die Preisträgerinnen und Preisträger zur feierlichen Verleihung am 22. April 2026 nach Berlin eingeladen, inklusive Reise- und Übernachtungskosten. Klingbeil ruft die Jugendlichen im Wahlkreis ausdrücklich zur Teilnahme auf und verweist an das Gymnasium Sottrum, das im vorletzten Jahr den Otto-Wels-Preis der Fraktion gewann. Die Schülerinnen und Schüler, haben sich erfolgreich für die Verlegung von Stolpersteinen der Familie Moses in Sottrum eingesetzt und sind dafür ausgezeichnet worden.

Einsendeschluss ist Freitag, der 27. Februar 2026. Bewerbungen können per E-Mail an otto-wels-preis@nullspdfraktion.de eingereicht werden. Weitere Informationen und die vollständige Ausschreibung sind auf der Webseite der SPD-Bundestagsfraktion zu finden.

Wie sich diese Investitionsoffensive in Rotenburg auswirkt, berichtet Lars Klingbeil: So wurden im laufenden Jahr schon über 300.000 Euro in Beschaffungen und neue Ausrüstung für den THW-Ortsverband Rotenburg investiert – etwa für Fahrzeuge und Bekleidung.

“Der THW-Ortsverband Rotenburg erhält einen Gerätekraftwagen im Wert von ca. 315.000 Euro. Das ist eine spürbare Verstärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes bei uns vor Ort”, freut sich Klingbeil: “Diese Beschaffungen kommen unmittelbar bei den Haupt- und Ehrenamtlichen im THW an und verbessern die Rahmenbedingungen für den ehrenamtlichen Einsatz. Das war uns in der SPD wichtig – wer sich engagiert und für andere in Gefahr bringt, der braucht eine gute Ausrüstung und Ausstattung.
Klingbeil führt weiter aus: “Dazu erhält das THW neue Dienstbekleidung im Wert von insgesamt 32.541,55 Euro. Das ist mir besonders wichtig: Die Helferinnen und Helfer, die sich ehrenamtlich in ihrer Freizeit für das THW engagieren, müssen ordentlich ausgestattet sein.” Bundesweit wurde für die 668 Ortsverbände Bekleidung im Wert von 24,5 Mio. Euro beschafft.

Klingbeil lobt die Investitionen: “Die Beschlüsse im Haushaltsausschuss sind ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte: Wir werden die Modernisierung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes mit hohem Tempo fortsetzen. Nicht nur, um die Zeitenwende konsequent umzusetzen, sondern auch, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein und Gefahren wirksam abwehren zu können.”